Am 31. Mai sind alle Wahlberechtigten aufgerufen, ihre Stimme an der Urne abzugeben. Die Ergebnisse werden bundesweit gesammelt und veröffentlicht.
Oberbürgermeister Sven Schoeller und Bürgermeisterin Nicole Maisch"Politik ist nicht nur etwas für Erwachsene!"
„Mit der Kasseler Teilnahme an diesem bundesweiten Projekt möchten wir ganz klar signalisieren: Politik ist nicht nur etwas für Erwachsene! Viele junge Menschen interessieren sich dafür, was bei ihnen vor der Haustür aber auch in Europa oder der ganzen Welt passiert. Sie möchten mitreden, mitmachen. Genau diesen demokratischen Ansatz möchten wir doch alle fördern“, so Oberbürgermeister Sven Schoeller und Bürgermeisterin Nicole Maisch. „Die U16-Wahl möchte darauf aufmerksam machen, dass junge Menschen in der Lage sind, sich eine eigene Meinung zu bilden, auch wenn sie noch nicht offiziell wählen dürfen.“
Grundlagen zur U16-Europawahl
Da in diesem Jahr bei der Europawahl Personen ab 16 Jahren wahlberechtigt sind, wird es in Kassel in diesem Jahr für alle unter 16-Jährigen entsprechend eine U16-Wahl geben. Der U18- beziehungsweise U16-Wahltag ist immer neun Tage vor der „offiziellen“ Wahl, normalerweise an einem Freitag. So ergibt sich für die U16-Europawahl der 31. Mai. Da dieser Tag einerseits ein Brückentag ist und gleichsam so viele Kinder und Jugendliche wie möglich die Gelegenheit erhalten sollen, ihre Stimme abzugeben, beginnt der Wahlzeitraum bereits am 21. Mai. Gleichzeitig werden in diesem Zeitraum in den verschiedenen Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie bei mobilen und einmaligen stadtweiten Veranstaltungen, unterschiedliche Aktionen und Informationsangebote stattfinden. Eine Möglichkeit zur Briefwahl wird es in diesem Zeitraum ebenfalls geben.
Der Ablauf ist wie bei der wirklichen Europawahl. Jede Person unter 16 Jahren hat eine Stimme und kann damit eine Liste wählen. In jedem Land in der EU stellen die Parteien Listen auf. Die Wählerinnen und Wähler in Deutschland wählen die Vertreterinnen und Vertreter ihres Landes im Europäischen Parlament. Deutschland hat 96 Sitze. Das Ergebnis der U16-Wahl wird am Abend des 31. Mai auf der Seite der U18-Wahl (Öffnet in einem neuen Tab) veröffentlicht.
Wer darf wählen?
Bei der Europawahl sind in Deutschland alle hier lebenden europäischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger ab 16 Jahren wahlberechtigt. Bei der U16-Europawahl ist das anders: Es dürfen alle Kinder und Jugendlichen unter 16 Jahren wählen - unabhängig von Herkunft, Nationalität oder Aufenthaltsstatus.
In Kassel sind dadurch rund 30.000 Personen wahlberechtigt. „Nun können ja Babys schwer wählen gehen“, erläutert Judith Osterbrink, Leiterin des Kasseler Jugendamtes, schmunzelnd. „Geht man aber davon aus, dass vielleicht ab dem Grundschulalter von sechs Jahren Kinder und Jugendliche teilnehmen, sind in Kassel rund 18.700 Personen wahlberechtigt. Die Wahl ist deshalb nicht repräsentativ, sondern als Projekt der politischen Bildung angelegt und sie zeigt, was junge Menschen wollen. Gewählt werden muss von den Kindern und Jugendlichen übrigens selbst. Erziehungsberechtigte oder etwa pädagogische Fachkräfte dürfen nicht stellvertretend für sie wählen. Auch daher ist eine Wahl ab dem Lesealter wahrscheinlich.“
Jugendliche machen vielleicht nicht die Mehrheit unserer Bevölkerung aus. Aber viele politische Entscheidungen etwa aus der Sozial-, Bildungs-, Umwelt- und Einwanderungspolitik haben oftmals starke Auswirkungen auf ihren Alltag. „Daher ist es enorm wichtig sie wahrzunehmen, denn sonst entsteht schnell eine Politikverdrossenheit, die sie vielleicht als Erwachsene nicht wieder ablegen werden“, ist Bürgermeisterin und Jugenddezernentin Nicole Maisch sicher. „Junge Menschen brauchen die Gelegenheit, um ihre Themen setzen zu können. Sie brauchen Gehör bei Politikerinnen und Politikern. In Kassel geschieht das seit langem etwa über unser Kinder- und Jugendbüro. Junge Menschen können sich über unser Kinder- und Jugendforum für ihre Forderungen stark machen. Und Kassel baut gerade ein Jugendgremium auf, frei gewählt durch die Jugendlichen der Stadt, finanziell und organisatorisch unterstützt von der Stadtverwaltung.“
Wer wird gewählt?
Die Kinder und Jugendlichen können die gleichen Parteien wählen wie auch die Wahlberechtigten bei der Europawahl am 9. Juni.
Wo wird gewählt?
Gewählt wird, wo sich Jugendliche oft aufhalten. Das bedeutet etwa, dass Schulen, Vereine oder Jugendeinrichtungen zu Wahllokalen werden können. Jugendliche können auch selbst Wahllokale organisieren. „Jede und jeder kann ein Wahllokal anmelden. Parteien und ihre Jugendorganisationen sowie als extremistisch eingestufte und antidemokratische Gruppierungen sind von der Gründung von Wahllokalen ausgeschlossen. Wer ein Wahllokal angemeldet hat, erhält sämtliche Unterlagen, die zur Durchführung der Wahl benötigt werden. Aktions- und Informationsmaterial sowie eine Wahlurne“, erläutert Lisa Coburger-Halm, Bildungsreferentin beim Kasseler Jugendring.
Eine Anmeldung der Wahlorte ist bis zum 29. April per Mail an den Kasseler Jugendring möglich. In der Mail an infokasselerjugendringde müssen Adresse/Ort des Wahllokals, der Zeitraum/Tage und die Öffnungszeiten des Wahllokals sowie die Ansprechperson sowie Organisatorinnen und Organisatoren des Wahllokals genannt werden.
Weitere Informationen dazu sowie eine Übersicht der bisher gemeldeten Wahllokale (Öffnet in einem neuen Tab)sind ab Anfang Mai online. „An wie vielen Tagen innerhalb des Aktionszeitraums die Wahllokale geöffnet sind, findet man dann ebenfalls auf der Internetseite. Dies kann ganz unterschiedlich sein, da die Wahllokale die Wahl vor Ort grundsätzlich eigenverantwortlich umsetzen“, sagt Annika Köhler, Referentin für politische Bildung des Kommunalen Jugendbildungswerkes der Stadt Kassel.